Zaghafte Ansätze gewerkschaftlicher Organisation im „Big-Tech-Paradies“

Angesichts haushoher Einnahmen und Aktienkurse der digitalen Technologiekonzerne wie Amazon, Google, Facebook und Microsoft haben die Beschäftigten in vielen dieser Firmen damit begonnen, mobil zu machen und sich zu organisieren, um Veränderungen herbeizuführen. In den letzten zwei Jahren waren kleine, aber beeindruckende Fortschritte in Sachen Aktivismus der Arbeitnehmenden zu beobachten. 

Da der Technologiesektor für hohe Gehälter und üppige Nebenleistungen bekannt ist, war der Grund für die Mobilisierung in den Unternehmen nicht immer in den Grundbedürfnissen der Beschäftigten zu finden. In einigen Fällen lag das Augenmerk darauf, die eigene kollektive Mitsprache zu stärken oder gegen konkrete Themen zu protestieren, die mit den toxischen Geschäftsmodellen ihrer Firmen zusammenhängen. Aber in anderen Technologiefirmen standen die geringe Bezahlung und schlechten Arbeitsbedingungen im Mittelpunkt der Forderungen. Der rote Faden, der sich durch alles zieht, ist der starke Wunsch unterschiedlicher Arbeitnehmender, von ihrer Unternehmensleitung gehört zu werden. Hinzu kommen einige solide gewerkschaftliche Organisationsversuche, die das Potenzial haben, einen schlafenden Riesen zu wecken.

Seit 2019 werden die Beschäftigten einiger Big-Tech-Unternehmen und Startups zunehmend aktiv. Dies äußert sich in Form von Protesten und Petitionen gegen Themen wie Verträge mit dem Militär bei Microsoft und Google sowie im Fall von Google, Palantir, Salesforce und der Microsoft-Tochter Github gegen die Verträge der Unternehmen mit Regierungsbehörden, die an Polizeiüberwachung und Grenzkontrollen beteiligt sind. Bei Facebook richteten sich die Proteste gegen die Weigerung, während des Präsidentschaftswahlkampfs 2020 Faktenchecks durchzuführen oder Ausgabenobergrenzen für politische Werbung umzusetzen. 

Bei Google legten mehr als 20.000 Beschäftigte in zwei Dutzend Büros weltweit einen Tag die Arbeit nieder, um gegen den unangemessenen Umgang des Unternehmens mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz zu protestieren. Google setzte zum Vergeltungsschlag an und entließ einige der Organisatoren, was später zu einem Urteilsspruch des National Labor Relations Board (NLRB) führte. Dieser stellte fest, dass Google mit der Überwachung seiner Beschäftigten und der Entlassung zweier Aktivisten gegen US-amerikanisches Arbeitsrecht verstoßen hat. Google geht gegen diese Entscheidung vor.

Diese Proteste drehten sich um das Selbstwertgefühl der Arbeitnehmenden im Verhältnis zu einem Arbeitgeber, von dem sie meinen, dass er ihren persönlichen Werten und/oder den erklärten Werten des Unternehmens zuwiderhandelt. In einigen Technologiefirmen, in denen die Bezahlung gering und die Missachtung von Arbeitnehmerrechten gravierender ist, standen jedoch eher traditionelle Kernfragen im Vordergrund. 

Die Fahrer von Uber und Lyft haben gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen und eine Entlohnung unterhalb des Mindestlohnniveaus protestiert (siehe meine frühere Kolumne „Prekäre Arbeit nach „Uber Art“). Den Lebensmittellieferdienst Instacart traf 2019 ein dreitägiger Streik seiner (formal) selbständigen Mitarbeiter/innen, als Instacart seine Trinkgeldpolitik umstellte: Das bis dahin im Preis eingerechnete Trinkgeld von 10%, das den Einkäufern („Personal Shopper“ genannt) zukam, wurde in eine 10-prozentige Servicegebühr umgewandelt, die das Unternehmen vereinnahmt. Die Endkunden waren jedoch weiterhin der Ansicht, den Einkäufern Trinkgeld zu zahlen. Die Arbeitsniederlegung unterbrach die Lebensmittellieferungen, weil über mehrere Tage Aufträge storniert oder ignoriert wurden. 

Beim Elektrofahrzeughersteller Tesla in den USA liegen die Arbeitnehmenden, die versuchen, eine Gewerkschaft zu gründen, mit dem Vorstandsvorsitzenden Elon Musk im Dauerclinch. Das ist von besonderem Interesse für Deutschland, wo Musk derzeit in Grünheide mit milliardenschweren Subventionen des deutschen Staats eine Produktionsstätte für Elektrofahrzeuge und Batterienbauen bauen lässt. Musks übliche „Holzhammermethode“ lässt wenig Raum für Verhandlungen über Niedriglöhne oder unsichere Arbeitsbedingungen. Die Beschäftigten aus der Produktion im kalifornischen Autowerk werfen dem Unternehmen Arbeitsüberlastung, eine Verschärfung des Arbeitstempos und Verletzungen vor sowie eine Bezahlung unter dem Branchenschnitt und gewerkschaftsfeindliches Agieren. Ein Gerichtsurteil stellte im September 2019 fest, dass der E-Fahrzeughersteller systematisch unter Missachtung der Gesetze gewerkschaftsnahe Arbeitnehmende bedroht und abstraft. „Ich habe oft den Eindruck, dass ich für ein Zukunftsunternehmen arbeite, aber unter den Arbeitsbedingungen der Vergangenheit”, schrieb ein Produktionsmitarbeiter. Die Gewerkschaft United Auto Workers unterstützt die Beschäftigten und der Fall ist jetzt vor dem NLRB anhängig.

Ein weiterer Beleg für den von Musk praktizierten „Cowboy-Kapitalismus“: In der gefährlichen Hochphase von COVID-19 spielte er die Risiken der Pandemie herunter und setzte sich über Anordnungen der öffentlichen Gesundheitsbehörden hinweg. Er nannte die staatlichen und lokalen Sicherheitsvorschriften „faschistisch“. Entgegen geltenden Rechts ließ er sein Tesla-Montagewerk wieder öffnen und beorderte seine 10.000 Beschäftigten an den Arbeitsplatz zurück. Die „Musk-Mentalität“ wird sicher mit der deutschen Mitbestimmungstradition und Sozialpartnerschaft kollidieren. 

Einige erfolgreiche Gewerkschaftsinitiativen

Bei den Unternehmen im Silicon Valley lässt sich seit langem eine gewerkschaftsfeindliche Grundhaltung beobachten. Neben Elon Musk haben auch Steve Jobs, der Mega-Risikokapitalinvestor Marc Andreessen und Intel-Mitbegründer Robert Noyce allesamt gegen Gewerkschaften gewettert. Vor diesem Hintergrund ist jede erfolgreiche Initiative zur gewerkschaftlichen Organisation in einem Technologiekonzern erwähnenswert. 

Im vergangenen Jahr gab es hier mehrere Erfolge zu vermelden. Die „Personal Shopper“ von Instacart in Chicago stimmten im Februar 2020 dafür, sich in der Gewerkschaft United Food and Commercial Workers zu organisieren. Vierzig Arbeitnehmende des E-Roller-Startups Spin traten in San Francisco der Gewerkschaft Teamsters bei. Beschäftigte des Unternehmens Medium, das eine beliebte digitale Veröffentlichungsplattform anbietet, kündigten an, eine Gewerkschaft unter dem Namen Medium Workers Union zu gründen (unter dem Dach der Communications Workers of America). Beschäftigte beim Startup Glitch, der Crowdfunding-Webseite Kickstarter und den digitalen Medien BuzzFeed und Vox stimmten 2020 ebenfalls für die Gründung von Gewerkschaften.

Angestellte und „Dauer-Leiharbeitnehmer“

Unter den Angestellten erfahren viele als Leiharbeitnehmer oder Subauftragnehmer eine Schlechterbehandlung. Schon im Jahr 2000 musste Microsoft 97 Millionen Dollar Strafe zahlen, um eine richtungsweisende Sammelklage beizulegen, in der Tausende von Arbeitnehmenden dem Unternehmen vorwarfen, sie irrtümlich als Leiharbeitnehmer zu deklarieren und ihnen damit Sozialleistungen vorzuenthalten. Diese Arbeitnehmenden gründeten später eine kleine Gewerkschaft, die sich heute Washington Alliance of Technology Workers nennt. 

Zurück zu Google, wo mehr als 120.000 Leiharbeitnehmer, Zulieferer und Werkvertragsnehmer (im Firmenjargon „TVCs“ genannt für „temps, vendors and contractors“) mehr als die Hälfte der gesamten weltweiten Belegschaft von Google ausmachen. Hier führt ein Zwei-Kasten-System dazu, dass die freien Mitarbeiter schlechter behandelt werden als festangestellte Beschäftigte von Google, obwohl sie ähnliche Arbeit verrichten. Sie werden schlechter entlohnt und haben geringere Sozialleistungen und keinen bezahlten Urlaub, obwohl ihre Projektaufträge oft über ein oder zwei Jahre laufen. 

Einige Beschäftigte von Google unterzeichneten eine Petition, die die Ungleichbehandlung von Leiharbeitnehmern anprangert, während gleichzeitig einige externe Auftragnehmer Google Lohndiebstahl vorwarfen. Einige US-Senatoren wandten sich mit einem Schreiben an den Google-Vorstandsvorsitzenden Sundar Pichai, in dem sie Google aufforderten, seine über Hunderttausend Leiharbeitnehmer/innen regulär einzustellen. 

Das Schreiben zeigte kaum Wirkung. So stimmte schließlich im September 2019 eine Gruppe von etwa 90 Arbeitnehmern, die in Pittsburgh für den Google-Subunternehmer HCL America arbeiteten, für den Beitritt zur Gewerkschaft United Steelworkers. Sie nennen sich Pittsburgh Association of Tech Professionals. Mit dieser Abstimmung haben sich erstmals Angestellte oder Werkvertragsnehmer an einem Google-Standort gewerkschaftlich organisiert. 

Aber es war nur ein kleiner und kurzlebiger Sieg – HCL America schlug zurück und verlagerte die Arbeit von Pittsburgh nach Polen. Dies führte dazu, dass das NLRB HCL America vorwarf, gegen US-amerikanisches Recht zu verstoßen und sich zu weigern, in gutem Glauben zu verhandeln. Das Verfahren ist noch anhängig. 

Fallstudien: zwei Arten der gewerkschaftlichen Organisation in Big-Tech-Unternehmen

Zwei wichtige Initiativen aus dem Jahr 2021, um die Technologieriesen gewerkschaftlich zu organisieren, stehen exemplarisch für die Anstrengungen der Beschäftigten innerhalb der digitalen Plattformunternehmen. Obwohl sich die Strategien und möglichen Ergebnisse unterscheiden, haben beide deutliche Fortschritte bewirkt. 

Die wichtigste Initiative war der allererste Versuch, die Beschäftigten in einem Amazon-Lager zu grundlegenden Fragen zu organisieren. Die zweite Aktion bekam viel mediale Aufmerksamkeit und ging von festangestellten Google-Beschäftigten aus, die eine sogenannte „Minderheitsgewerkschaft“ gegründet haben.

Nach mehreren Jahren mit Aktionen zu Einzelthemen und Protesten der Google-Beschäftigten gipfelten alle Bemühungen im Januar 2021 in einem gewerkschaftlichen Organisationsversuch durch einen kleinen Kern fester Angestellter der Google-Muttergesellschaft Alphabet. Aber die Beschäftigten von Alphabet schlugen einen ungewöhnlichen Weg ein, als sie sich entschieden, eine „Minderheitsgewerkschaft“ zu gründen. Auch als Solidaritätsgewerkschaft bekannt, bietet diese zunächst eine sichtbare Präsenz für laufende Aktionen im Unternehmen, die die Solidarität unter den Beschäftigten stärken sollen. Sie versucht, als einheitliches Sprachrohr der Beschäftigten aufzutreten und breite Unterstützung zu mobilisieren. Die Teilnahme steht allen Arbeitnehmenden von Alphabet offen, einschließlich Werkvertragsnehmer und festangestellter Beschäftigter, vom Programmierer über die Sekretärin bis zum Hausmeister. Diese Struktur ist weniger formell als eine auf Bundesebene anerkannte Gewerkschaft und erfordert keine Urabstimmung über die Anerkennung oder zahlende Mitglieder. 

Umgekehrt bedeutet dies, dass die Gewerkschaft vom National Labour Relations Board nicht anerkannt werden kann und sie die Unternehmensleitung von Alphabet nicht zu Verhandlungen zwingen kann. Das hält die Mitglieder aber nicht davon ab, künftig die Anerkennung durch das NLRB oder Tarifverhandlungen anzustreben. Dieses Organisationsmodell wird in Bundesstaaten mit ungünstiger Arbeitsgesetzgebung genutzt und hat zur Entstehung von Minderheitsgewerkschaften wie der Texas State Employees Union und der United Campus Workers in Tennessee geführt.

Die neue Alphabet Workers Union (AWU) startete Anfang Januar mit 225 Arbeitnehmenden; innerhalb von drei Wochen hatte sich die Zahl mit über 700 Mitgliedern mehr als verdreifacht und es folgte der formelle Anschluss an die Communications Workers of America. Dies ist zwar nur ein Bruchteil der Beschäftigten von Alphabet. Dennoch besitzt sie ein großes Potenzial, da Beschäftigte aus allen Unternehmensbereichen dabei sind und diese Gewerkschaft organisch wachsen und dabei auch andere Technologieunternehmen beeinflussen kann. 

Internationalisierung der Gewerkschaftsvertretung bei Google

Die Gründung der AWU hat sich schnell zu einem internationalen Gewerkschaftsbündnis von Google-Beschäftigten aus fast einem Dutzend Ländern entwickelt, darunter die USA, Deutschland, die Schweiz, das Vereinigte Königreich, Italien, Schweden, Kanada und andere. Alpha Global gehört dem Gewerkschaftsbund UNI Global Union an, der weltweit 20 Millionen Arbeitnehmende vertritt. Das Ziel von Alpha Global ist, Google-Beschäftigte weltweit zusammenzubringen. Das Bündnis zielt nicht vorrangig darauf ab, rechtsverbindliche Vereinbarungen mit dem Unternehmen zu schließen, sondern konzentriert sich darauf, wichtige Fragen in Technologieunternehmen zu beeinflussen, wie zum Beispiel den Umgang mit Content-Moderatoren oder mit Beschäftigten, die zur Unterzeichnung von Geheimhaltungsvereinbarungen gezwungen werden. Vielleicht wird das Bündnis zu einem späteren Zeitpunkt Druck auf Google ausüben, eine Neutralitätsvereinbarung zu den gewerkschaftlichen Organisationsbemühungen seiner Beschäftigten zu unterzeichnen. 

Amazon-Beschäftigte im gewerkschaftsfeindlichen Alabama wehren sich

Für manche gewerkschaftsnahe wie gewerkschaftsferne Beobachter mag die Alphabet Workers Union wie ein „halbherziger“ gewerkschaftlicher Vertretungsversuch wirken. Dieses Urteil kann man über die Organisationsinitiative unter den fast 6.000 Amazon-Beschäftigten in Bessemer, Alabama, wohl nicht fällen. Die Arbeitnehmenden in einem großen Lager (ein „Logistikzentrum“, wie es in der Amazon-Sprache euphemistisch heißt) stimmen bereits in ihrer Urabstimmung über die Anerkennung der Gewerkschaft ab. 

Amazon konnte unter anderem solche massiven Gewinne anhäufen, weil es sich an den Löhnen seiner Beschäftigten bedient hat. Im Februar urteilte die Federal Trade Commission, dass Amazon seinen Zustellern 61,7 Millionen Dollar schuldet, weil deren Trinkgelder einbehalten wurden. Die Lagerbeschäftigten an zahlreichen Standorten haben gegen niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen bei diesem billionenschweren Konzern protestiert (siehe meine frühere Kolumne: „Amazon-Beschäftigte wehren sich”).

Im Lager in Bessemer geht es bei den Klagen der Beschäftigten auch um sehr grundlegende Themen. Neben den geringen Löhnen – etwa 15 Dollar pro Stunde für viele Beschäftigte – fordert die körperliche Belastung ihren Tribut. Die Beschäftigten berichten, dass sie abgestraft werden, wenn sie zu lange für den Toilettengang brauchen oder um sich Wasser zu holen. Sie müssen robotischen Produktivitätssystemen Rechenschaft ablegen, die sie disziplinieren, wenn sie ihre Produktionsquote nicht erfüllen. Beschwerden der Beschäftigten beim Personalwesen werden ignoriert, einschließlich der Forderungen nach geeigneten COVID-19-Schutzmaßnahmen an ihrem Standort (in einer Region, wo die Infektionsrate schwindelerregende 17% erreichte). Ein Beschäftigter namens Darryl Richardson sagt, er und seine Kolleg/innen sollten „fair und mit Respekt behandelt und angemessen bezahlt werden. Schindet uns nicht wie Roboter.” 

Es ist die größte Organisationsinitiative bei Amazon seit Gründung des Unternehmens 1995. Die Beschäftigten werden bei ihren Bemühungen zur Gewerkschaftsbildung durch die Retail, Wholesale and Department Store Union unterstützt. Präsident Joe Biden sprach sich deutlich für ihre Gewerkschaftsinitiative aus. Aber das von den Republikanern regierte Alabama ist Gewerkschaften nicht freundlich gesonnen und gehört zu den 27 Bundesstaaten mit „Right to work“-Gesetzen, die Gewerkschaften in ihrer Arbeit beschränken. Die Beschäftigten müssen hier keine Beiträge an die Gewerkschaften entrichten, die sie vertreten (was die Mitgliedschaft und finanzielle Unterstützung der Gewerkschaft untergräbt). Tatsächlich hat dieser Bundesstaat das einzige Mercedes-Benz-Werk weltweit, das nicht gewerkschaftlich organisiert ist.

Des Weiteren hat Amazon – der zweitgrößte Arbeitgeber der USA – eine Geschichte in punkto Unterdrückung gewerkschaftlicher Organisationsversuche. In Bessemer hat das Unternehmen seine übliche Einschüchterungstaktik gefahren. Dazu zählen Einzelgespräche, tägliche gewerkschaftsfeindliche Belehrungen, Vergeltungsmaßnahmen, regelmäßige Propaganda-Emails, in Toilettenkabinen aufgehängte Flugblätter und sogar der Versuch, die Urabstimmung über die Anerkennung der Gewerkschaft zu verzögern. Aber das National Labor Relations Board kippte die Taktik von Amazon zur Unterdrückung der Stimmberechtigten.

Was bei dieser Abstimmung, die bis zum 29. März läuft, vielleicht entscheidend sein könnte, ist das Solidaritätsgefühl, das sich dadurch stärkt, dass etwa 85% der Beschäftigten Schwarz sind (deutlich mehr als der landesweite Schnitt von 22% bei Lagerbeschäftigten). Außerdem meint Stuart Appelbaum, Vorsitzender der RWDS Union, dass der Erfolg der Initiative teilweise der Pandemie geschuldet sei, da sich die Beschäftigten verraten fühlten, weil Amazon nicht genug unternommen habe, um sie zu schützen.

Auch in anderen Logistikzentren von Amazon in Seattle, New York und Iowa haben die Beschäftigten in diesem Jahr gewerkschaftliche Organisationsversuche gestartet. Sollten die Beschäftigten in Bessemer Erfolg haben, sagen einige Arbeitsrechtsexperten eine künftige Welle von Gewerkschaftsgründungen unter Amazon-Beschäftigten voraus. In einer Befragung unter Amazon-Beschäftigten antworteten über 40%, dass sie sich wünschten, einer Gewerkschaft anzugehören. 

Silberstreif am Horizont …

Die Mobilisierung der Arbeitnehmenden und ihre gewerkschaftliche Organisation in den Konzernen des Silicon Valley ist nicht mehr das „Tal der Finsternis“, das es einst war. Es deutet sich ein Silberstreif am Horizont an in diesen düsteren Zeiten der Pandemie, der Vormachtstellung der Unternehmen und Zurückdrängung von Arbeitnehmerrechten. Und die Breite und Vielfalt der Aktivitäten, die von den Arbeitnehmenden in unterschiedlichsten Unternehmen ausgehen, sind ermutigend und eine Stärke dieser noch im Wachstum begriffenen Bewegung. 

Die Big-Tech-Unternehmen gehören aber zu den größten und dominantesten der Welt. Es kann sein, dass die Solidarität Grenzen hat, weil die Arbeitnehmenden der verschiedenen Unternehmen unterschiedlichen Berufen angehören und unterschiedliche Bedingungen haben, auch bei der Bezahlung und den Sozialleistungen. Es bleibt abzuwarten, ob diese zarten Pflänzchen der Arbeitnehmersouveränität wachsen und zu einer einflussreichen Bewegung gedeihen können.